Umfrage zu Arbeitszeitmodellen gestartet

Symbolbild Umfrage zu Arbeitszeitmodellen

Vor dem Hintergrund der aktuellen öffentlichen Diskussionen zum Thema „Reduzierung der Regelwochenarbeitszeit“ und in Vorbereitung auf die anstehenden Tarifverhandlungen führt die komba gewerkschaft derzeit eine Umfrage zu Arbeitszeitmodellen durch. Von heute an bis zum 30. Mai 2024 geben wir mit unserer Arbeitszeit-Umfrage allen Beschäftigten im öffentlichen Dienst, insbesondere aber natürlich den Beschäftigten im Kommunal- und […]

Landesvorstand setzt Zeichen in Bonn

Gruppenfoto der Mitglieder des Landesvorstands der komba gewerkschaft nrw auf der Sitzung am 08.03.2024 in Bonn.

Der Landesvorstand tagt vom 08.-09.03.2024 in der Bundesstadt Bonn. Neben gewerkschaftlichen Themen macht das Gremium u. a. auf den Weltfrauentag (08.03.24) aufmerksam und bekräftigt die Unterstützung der anhaltenden Demos für mehr Demokratie. „Momentan ist es mehr denn je erforderlich, sich zu positionieren und Haltung zu zeigen. Die Beteiligungen an den Demos gegen Extremismus machen Mut […]

Weltfrauentag: Starkes Signal für gleichberechtigte Medizin

Symbolbild Weltfrauentag 2024

Am Weltfrauentag (08.03.24) setzt die komba gewerkschaft nrw ein starkes Zeichen für die Gleichberechtigung in der Medizin. Die Kommission für Chancengleichheit (KfC) macht zudem mit einer Info-veranstaltung auf das wichtige Thema aufmerksam. Der männliche Körper bildet die Grundlage für menschliche Studien, daher fehlen Daten, die die Unterschiede zwischen Männern und Frauen sowie non-binären Personen zeigen, […]

Personal- und Betriebsräte-Info – 02/2024

Wann Resturlaub verfällt – und wann nicht Der Jahresurlaub ist grundsätzlich im jeweiligen Kalenderjahr zu nehmen. Wird er das nicht, kann der Resturlaub mit Ablauf des Jahres verfallen. Die Regelung im Bundesurlaubsgesetz (BUrlG) lässt eine Übertragung des Resturlaubs ins neue Jahr nur unter besonderen Voraussetzungen zu. Spätestens seit dem Grundsatzurteil des Bundesarbeitsgerichts (BAG) vom 20.12.2022 […]

Fachbereich Feuerwehr und Rettungsdienst – Info 02/2024

Innenminister legt Bericht über Gewalt gegen Feuerwehr- und Rettungsdienstkräfte vor Für die Sitzung des Innenausschusses des Landtages am 22.02.2024 hat Innenminister Herbert Reul einen ersten Bericht über Angriffe auf Einsatzkräfte von Feuerwehr- und Rettungsdienstkräfte vorgelegt. Mehr erfahren: Die Mitgliederinformationen u.a. zu den Themen Allgemeine Verwaltung, Beamten- und Tarifrecht, Feuerwehr und Rettungsdienst, Schwerbehindertenrecht, Personal- und Betriebsrat […]

Anhebung der Altersgrenze bei Feuerwehren: „Gesetzentwurf ist herbe Enttäuschung“

Feuer, Flammen @ Rochak Shukla / freepik.com

Der von der Landesregierung in den Landtag eingebrachte Gesetzentwurf zur Anhebung der Altersgrenze für Feuerwehrbeamt*innen enttäuscht auf ganzer Linie. Die komba gewerkschaft nrw übt Kritik. „Der Gesetzentwurf zur Anhebung der Altersgrenze für Feuerwehrbeamt*innen bleibt eine herbe Enttäuschung. In zahlreichen Mahnwachen und Protestveranstaltungen haben sich die Kolleg*innen in den vergangenen Monaten für den Erhalt der Altersgrenze […]

Fachbereich Feuerwehr und Rettungsdienst – Info 01/2024

Person in Feuerwehrkleidung vor großem Feuer

Gesetzentwurf zur Anhebung Altersgrenze Feuerwehr in den Landtag eingebracht Im letzten Jahr hat die komba gewerkschaft nrw gegenüber dem Ministerium des Innern zu der geplanten Anhebung der Altersgrenze Feuerwehr eine umfangreiche Stellungnahme abgegeben. Am 16.02.2024 hat das Ministerium des Innern einen nur unwesentlich veränderten Gesetzentwurf in den Landtag eingebracht. Mehr erfahren: Die Mitgliederinformationen u.a. zu […]

Personal- und Betriebsräte-Info – 01/2024

Symbolbild "Info"

Keine Mitbestimmung bei Untersagung der privaten Nutzung eines Smartphones Die Beteiligungsrechte von Personal- und Betriebsräten sind gesetzlich oft nicht klar definiert und bedürfen der (richterlichen) Auslegung. Mit Beschluss vom 17.10.2023 (Az: 1 ABR 24/22) hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) nun Ausführungen zur Auslegung des § 87 Abs. 1 Nr. 1 BetrVG gemacht und klargestellt, wie sich […]

Bildungsurlaub muss auch in Sachsen gelten

Fünf Tage Bildungszeit pro Jahr sind in vielen Bundesländern möglich. Beschäftigte können sich in dieser Zeit unter anderem beruflich weiterbilden. In Sachsen und Bayern gibt es diese Möglichkeit bislang nicht. Eine sächsische Initiative unter Beteiligung der komba sachsen fordert jetzt einen gesetzlich geregelten Anspruch. Bildungsurlaub macht Arbeitgebende attraktiver. In Zeiten von New Work und Arbeitskräftemangel […]

Kommission Schwerbehindertenrecht – 01/2024

Verletzung von Verfahrens- und Förderpflichten zugunsten Schwerbehinderter Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat sich in seiner Entscheidung vom 14.06.2023 – 8 AZR 136/22 mit der Frage befasst, ob erfolglose schwerbehinderte Bewerbende in einem Entschädigungsprozess nach § 15 AGG der Darlegungslast genügen können, wenn diese ohne jedwede Kenntnis pauschal die Verletzung von Verfahrens- und Förderpflichten (z. B. Unterrichtungspflicht […]

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